Der kindliche, naive Blick auf die Welt übersieht Wesentliches. Er interessiert sich nicht für komplexe Details, möchte stattdessen Grundlegendes erkennen. So ist er vom Expertentum leicht angreifbar, von all den alten Herrschaften, denen es seit jeher die größte Freude bereitet, der Jugend ihre Unwissenheit vorzuhalten. Zugleich allerdings ist der naive Blick selber ungemein angriffslustig, weil er trotz – oder gerade wegen – seiner Abstraktionen mitunter klarer sieht als der streng analysierende Blick. Er kann entlarvend sein, der Finger kann in der aufgedeckten Wunde kindlich-fröhlich herumstochern. Im Zusammenhang mit der Griechenland-Krise zeigt sich eine klaffende Wunde in Gestalt eines Demokratie-Defizits und zwar sowohl auf Seiten des griechischen Staates als auch im Hinblick auf die EU als Ganzes.

Abstrahiert wird bei dieser Diagnose von der leidigen Zahlenhuberei, die seit einigen Jahren mit Politik verwechselt wird und über die eine vermeintliche Lösung nach der anderen entworfen wird. Abstrahiert wird von all den Milliarden Euro, von den verschiedenen Rettungsschirmen und Hilfskrediten, die nicht zu einer Lösung führten, sondern vielmehr Symptom eines tieferliegenden Problems sind – eben eines Mangels an Demokratie. Da sich die mittlerweile fünf Jahre hinziehende Posse gegenwärtig auf ein Ende zubewegt (das allerdings auch schnell wieder in weite Ferne rücken könnte), ist vorsorglich bereits mit den gegenseitigen Schuldzuweisungen begonnen worden. Dies nicht mehr im Verborgenen, sondern öffentlich, ohne die sonst üblichen Bandagen: Griechenland sieht sich in der Knechtschaft der Troika (Europäische Kommission, EZB, IWF), die unterstützt von einigen EU-Ländern – federführend: Deutschland – eine rigide Sparpolitik einfordert; die Gläubiger wiederum sehen die Verantwortung bei den Griechen, die bisher noch jede Abmachung gebrochen, jedes Reform-Versprechen für nichtig erklärt hätten. Die Vorwürfe beider Seiten sind zutreffend.

Die Probleme der griechischen Wirtschaft waren lange vor der gegenwärtigen Krise existent, sie waren auch lange vor dem Eintritt des Landes in die Währungsunion bereits vorhanden. Sie wurzeln in einem aufgeblähten Staatsapparat, in dem nicht nach Eignung, sondern nach dem Verwandtschaftsgrad eingestellt wird, in dem nicht nach Leistung, sondern nach dem Parteibuch Beförderungen ausgesprochen werden, in dem Steuerhinterziehung nicht nur geduldet, sondern durch eine laxe (wenn nicht gar ausbleibende) Verfolgung noch gefördert wird und in dem die Steuern, die von den Bürgern entrichtet werden, in dunklen Kanälen versickern. Die feste Verankerung von Ungerechtigkeit und die Tatsache, dass sich Wenige jahrzehntelang auf Kosten der Vielen ein Leben im Überfluss finanziert haben, ist kennzeichnend für viele Staatsformen – in einer Demokratie sollte Derartiges keinen Platz haben.

Vetternwirtschaft, Steuerhinterziehung und die Veruntreuung von Geldern in großem Ausmaß weisen darauf hin, dass grundlegende demokratische Mechanismen nicht mehr funktionieren. Sie lassen darauf schließen, dass ein System, das von Gleichgewicht, gegenseitiger Kontrolle und der Ausrichtung auf das Wohl der Allgemeinheit lebt, gewaltig aus dem Lot geraten ist. Die Probleme reichen von einer dysfunktionalen Legislative (keine Stabilität, ständige Neuwahlen etc.) über eine untätige Justiz bis zu einem Verwaltungsapparat, der seinen Aufgaben – wenn überhaupt – nur mehr träge und nach undurchsichtigen Kriterien nachgeht. All dies sind nicht zuerst Probleme der griechischen Wirtschaft, sondern solche des politischen Systems. Es mangelt an Demokratie und zwar ausgerechnet dort, wo ihre Wiege steht. Entsprechend resümiert ein griechischer Ökonom: „Die politischen Parteien, die Griechenland in der Nachkriegsperiode regierten, zerstörten im Endeffekt die Gewaltenteilung.“ (zitiert nach: Pletter, Roman, Sie sollten wieder Katzen jagen, in: Die ZEIT 28 (2015), S. 20.)

Die Probleme glimmten lange Zeit auf Sparflamme, bis es schließlich zum Eintritt Griechenlands in die Währungsunion kam. Fortan konnten Kredite zu günstigen Konditionen aufgenommen werden, die durch eine harte Währung zusätzlich abgesichert schienen. Durch die Flutung eines derart maroden Staatswesens wie dem griechischen mit billigem Geld schwanden die Anreize das vorhandene Demokratie-Defizit abzubauen. Solange niemand allzu sehr litt, ließen sich die Probleme mit dem geliehenen Geld zukleistern. Es galt zunächst die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen, erst der zweite Blick galt dem Gemeinwohl.

Finanziert wurde die große Sause seinerzeit vor allem von deutschen und französischen Banken. Diese werden mit Sicherheit irgendwann erkannt haben, dass die ausgestellten Kredite in keinerlei Relation mehr zur Wirtschaftsleistung des Landes standen. Weil die Banken jedoch begriffen hatten, dass eine Pleite Griechenlands (die auch ihre eigene Pleite bedeutet hätte) unabsehbare Folgen nach sich ziehen würde, die Politik also im Notfall gezwungen wäre einzuspringen, ist der Geldfluss nie gestoppt worden. In diesem simplen Gedankengang, der auf die griffige Formel des „Too big to fail“ gebracht wurde, liegt die Geiselhaft der Politik durch die Finanzwirtschaft begründet, die seit mittlerweile knapp sieben Jahren mitverfolgt werden kann.

Die ‚Rettung‘ bestand nun darin Griechenland über die nationalen Haushalte frische Kredite zu gewähren, damit das Land den Forderungen der Banken nachkommen konnte. Folglich wurde nicht zuerst den Griechen geholfen, sondern den heimischen Geldinstituten. Dennoch ist mit einiger Hingabe – nicht nur vom Boulevard – der Eindruck geschürt worden, dass der fleißige Teutone für den faulen Südländer sein Portemonnaie (das letztlich ebenso leer ist) plündern muss. Um sich klarzumachen, wie gut dieses Bild verfängt, genügt ein Blick in die Online-Foren deutscher Zeitungen und Magazine. Dort kommt der unansehnliche Deutsche zum Vorschein, der für so viele Jahrzehnte im Zaum gehalten werden konnte. Es ist der Untertan der wilhelminischen Epoche, dem hier neues Leben eingehaucht wird. Dieser ist obrigkeitshörig bis zur Persönlichkeitsspaltung, macht immerzu den Diener vor Größe und Herrschaft und keilt zugleich gnadenlos nach unten aus. Er gefällt sich in seinem schulmeisterlichen Auftritt, echot nur allzu gerne die von einigen Politikern mantraartig wiederholte Phrase von den Hausaufgaben, die die Griechen nun endlich zu erledigen hätten. Er kartet bei Schwächeren lieber noch einmal nach, anstatt tatsächlich zu helfen. Kurzum, er ergötzt sich an seiner Machtposition.

An der Tatsache, dass die Politiker sich zu einer Art Inkasso-Abteilung der Banken degradieren ließen, stören sich hingegen die Wenigsten. Allem Gestaltungsspielraum beraubt wird die Politik zu einem Lautsprecher der Finanzwirtschaft, was insbesondere Angela Merkel entgegenkommt, die noch nie mit eigenen Ideen angetreten ist, Politik vielmehr als eine Art Verwaltungsaufgabe versteht und Europa lediglich wirtschaftlich begreift. Exemplarisch für den letztgenannten Aspekt steht ihr Satz, dass das Scheitern des Euros das Scheitern Europas bedeuten würde. Mehr ist die EU für die Kanzlerin nicht, nur eine Zweckgemeinschaft benachbarter Staaten, die sich zusammenschließen müssen, um in einer globalisierten Wirtschaftswelt wettbewerbsfähig zu bleiben. Dass für Merkel gewiss nicht das Wohl aller Mitgliedsstaaten im Mittelpunkt steht, macht ein Auftritt Anfang Juli im Bundestag deutlich, bei dem sie verkündete, dass Europa gegenwärtig stärker sei als noch vor fünf Jahren. Angela Merkel meint mit Europa Deutschland und mit Stärke das Gedeihen des eigenen Landes. Während es in Griechenland längst um Existentielles geht, um die nächste Mahlzeit und einen Platz zum Schlafen, während in Spanien, Italien und Portugal die Jugendarbeitslosigkeit irgendwo zwischen 30 und 50 Prozent liegt, während das Bild Deutschlands im Rest Europas seit dem Zweiten Weltkrieg nie so ramponiert war wie gegenwärtig, während das Interesse an der Europäischen Union einen historischen Tiefpunkt nach dem nächsten erreicht, scheint in Merkels Europa, das sich von Flensburg bis zum Bodensee erstreckt, nur die Sonne. Wer zu einem solch rosigen Ergebnis kommt, muss schon reichlich selbstbezogen und zugleich beschränkt in den eigenen politischen Idealen sein.

Merkels Politikstil eines inspirationslosen Verwaltens geht perfekt auf in einem Konflikt, der von wirtschaftlichen Zwängen dominiert wird. Die Kanzlerin hat kein Problem mit der Rolle als Getriebene, weil sie ohnehin nie gestalten wollte. Dass hierdurch die Demokratie leidet, dass sich die Menschen immer mehr von der Politik im Allgemeinen und von Europa im Besonderen entfremden, scheint für Merkel ein unumgängliches Übel zu sein, gewissermaßen der Kollateralschaden der Alternativlosigkeit. Vielleicht ist es für sie nicht einmal ein Übel, sondern gar ein Segen: Je weniger Menschen sich noch interessieren und einbringen, desto weniger Gegenwind ist zu erwarten. Angriffsfläche für derartigen Gegenwind ist im Überfluss vorhanden.

In einem Leitartikel für die ZEIT hat Bernd Ulrich jüngst moniert, dass mehr Politik für Griechenland gemacht werden sollte, anstatt Politik mit Griechenland zu machen. Adressiert war diese Mahnung an all jene, die über die gegenwärtige Krise grundsätzliche Fragen zur Wirtschaft diskutieren möchten. Aber ist eine solche Vermengung nicht auch gegeben, wenn sich die europäischen Spitzenpolitiker bei ritualisierten Gipfeltreffen um die drängenden Probleme, um den alltäglichen Ausnahmezustand kümmern? Ist nicht in den vergangenen fünf Jahren von Seiten der Troika vor allem Politik mit Griechenland und kaum Politik für Griechenland gemacht worden? Haben nicht Angela Merkel und Wolfgang Schäuble als Galionsfiguren einer strengen Sparpolitik ausschließlich europäische Politik für Deutschland betrieben? Ist es nicht angesichts der Tatsache, dass sich die griechische Gemengelage – schwaches Wirtschaftswachstum, hohe Verschuldung, kreditfinanzierter Konsum – auf nahezu alle anderen EU-Länder übertragen lässt, unumgänglich, die Krise in einem größeren Panorama zu betrachten?

Dieses Panorama zeigt ein Demokratie-Defizit, das nicht mit ein paar Reformen in den Griff zu bekommen sein wird. Es wurzelt tief, hat sich über Jahrzehnte entwickelt und betrifft nicht nur die Europäische Union, sondern einen Großteil der weltweiten Staatengemeinschaft. Es sollte die Menschen nachdenklich stimmen, dass mit dem Internationalen Währungsfond eine Institution, die demokratisch nicht legitimiert ist, dem griechischen Staat die Politik in den Block diktieren darf. Das griechische Parlament hat als Gegenleistung für die Hilfspakete quasi die Kontrolle über den eigenen Haushalt abgegeben. Alle Ausgaben und Gesetze mussten bis zum Beginn dieses Jahres von Beamten des IWF abgesegnet werden. Und so wie es momentan aussieht, wird der lange Arm aus Washington bald wieder den Taktstock in griechischen Ministerien schwingen.

Nachdenklich stimmen sollte auch, dass in der Hatz aus Gipfeltreffen, Rettungsfonds und Hilfskrediten diejenige Institution, die unmittelbar von den Bürgern der Europäischen Union legitimiert ist – das Europäische Parlament -, überhaupt keine Rolle spielt. Das Kommando liegt eindeutig bei der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat, der EZB und dem IWF, die allesamt – wenn überhaupt – nur in einem mittelbaren Verhältnis zu den Bürgern stehen. In dieses Bild passt auch, wie Vereinbarungen zwischen diesen Institutionen an die nationalen Parlamenten weitergereicht werden. Zumeist bleiben den Abgeordneten nur wenige Tage, wenn nicht gar Stunden, um sich in die Beschlüsse einzuarbeiten, sich ein eigenes Bild zu machen und entsprechend eine Entscheidung zu fällen. Es grenzt an Erpressung, wenn über Wohl und Wehe der Europäischen Union unter derartigem Druck entschieden werden muss. In ihrer zwangsläufigen Ahnungslosigkeit haben die meisten Abgeordneten schließlich noch jedem Hilfspaket und Stabilisierungsmechanismus (EFSM, EFSF, ESM etc.) zugestimmt. Wer möchte schon gerne Verantwortung tragen für den Niedergang der Europäischen Union?

Schließlich und endlich sollte nachdenklich stimmen, wie tief das Demokratie-Defizit bereits wurzelt, wie sehr der Bürger mitunter als lästige, weil letztlich bedeutungslose, nur mehr verzögernde Größe in der Rettungspolitik, die gegenwärtig keine ist und noch nie eine war, angesehen wird. Beispielhaft hierfür stehen die Reaktionen auf die vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland zum Jahreswechsel 2014/15. Insbesondere aus Deutschland war das Seufzen deutlich zu vernehmen, einhergehend mit der Warnung von Finanzminister Schäuble, dass der Sparkurs auf jeden Fall fortgesetzt werden müsse. Die Botschaft ist letztlich eindeutig: „Euer Wahlergebnis ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht. Mit ihm könnt ihr den Ofen anheizen, wenn es Euch im Winter kalt werden sollte. Ihr seid nicht mehr Herr im eigenen Haus!“ Wie wahr diese implizite Botschaft ist, haben die vergangenen Wochen unterstrichen. Letztlich hatte Syriza nie eine Chance, weil die Durchsetzung ihrer politischen Positionen mit einem unkalkulierbar hohen Preis versehen ist.

Geblieben ist der Regierungspartei nur mehr die Vortäuschung einer Beteiligung der griechischen Bürger. Das jüngste Beispiel hierfür lieferte Alexis Tsipras: Um Zeit zu gewinnen und zugleich die Troika unter Druck zu setzen, kündigte er kurz vor dem Verstreichen einer Zahlungsfrist an den IWF ein Referendum zu den geforderten Sparmaßnahmen an. Dies endete mit einem deutlichen Nein. Die Griechen wollten keine weiteren Kürzungen mehr hinnehmen. Wenige Tage später schlug Tsipras schließlich in Brüssel mit Reformvorschlägen auf, die im Großen und Ganzen jenen der Troika glichen, gegen die sich sein Volk doch eigentlich ausgesprochen hatte.

Es ist großes Theater, das seit einigen Jahren in Athen, Brüssel und Berlin aufgeführt wird. Den Bürgern bleibt nur die Rolle des passiven Zuschauers. Auf das Stück haben sie ebenso wenig Einfluss wie die Schauspieler im Kostüm der Regierungschefs und Minister. Die Politik muss sich vollkommen nach wirtschaftlichen Zwängen, nach den Vorgaben von Banken und Währungsfonds richten, denen sie sich vor einigen Jahrzehnten so willig auslieferte. Dies ist das ernüchternde Ergebnis eines unbedarften Blicks auf die Griechenland-Krise: Der Demokratie ist in Europa der Zahn gezogen worden. Diese Diagnose gilt sowohl für die Bürger aus den Ländern, die derzeit als Schuldner auftreten, als auch für solche aus jenen Staaten, die sich in der Rolle des Gläubigers wiederfinden. In einem Europa, das als Kitt nur das Geld kennt, das in Handelsstuben und auf Börsenparketts geformt wird, gibt es nur Verlierer. Solidarität, Humanität, Achtung voreinander, all diese großen Worte, mit denen das Projekt Europa so gerne beschrieben wurde, hat es wohl nie gegeben. Sie erscheinen heute als Sahnehäubchen der seligen Ansprache eines besoffenen Kontinents, der sich an seinen guten Geschäften erfreut hat.

Nun ist aber genug des kindlich-naiven Blicks, der so vergnüglich in den Wunden herumstochert! Es ist Zeit, dass die Zahlenjongleure und Finanzbeamten, die Technokraten und die getriebenen Politiker wieder übernehmen. Ihnen ist die Bühne bereitet, sie kennen kein Demokratie-Defizit, sie kennen auch Elend und Armut nicht, sondern einzig Zahlen – groß und immer größer.

Ein Gedanke zu „Alle Macht geht dem Volke aus – zur Krise der EU

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